Haushalt 2010 einstimmig verabschiedet – Stadt investiert weiter in die Zukunft
23.06.2010
Neue Harmonie im Mitterteicher Stadtrat. Einstimmig wurde am Montagabend das diesjährige Zahlenwerk verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 12,26 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt mit 4,6 Millionen Euro ab. Die SPD-Fraktion wollte, bis auf Mila Braun, das Thema Sibyllenbad aus dem Haushalt herausnehmen und stimmte der Baumaßnahme Oberer Markt, vorbehaltlich öffentlicher Zuschüsse, zu.
Auch Mitterteich muss Gürtel enger schnallen
Bürgermeister Roland Grillmeier betonte zu Beginn seiner Haushaltsrede, dass die Auswirkungen der Weltfinanzkrise die Stadt in den kommenden Jahren beschäftigen wird. „Mitterteich kann sich der allgemeinen Lage nicht entziehen, es gilt auch für uns den Gürtel enger zu schnallen.
Wir dürfen aber nicht in Panik verfallen, wie müssen unsere Aufgaben weiter erfüllen“. Erfreulich die Gewerbesteuereinnahmen, die im Ansatz mit 2,5 Millionen Euro die höchsten der letzten zehn Jahre sind. Der Bürgermeister machte deutlich, dass die Stadt investiert hat, in denen es gute Zuschüsse gab. „Wir haben in den letzten Jahren sinnvolle Investitionen in Infrastruktur und Stadtentwicklung vorgenommen“. In den kommenden Jahren freilich werden die Investitionen etwas weniger werden, vielmehr sollen die bereits vorhandenen Einrichtungen nicht vernachlässigt werden.
Investitionen in die Zukunft
Vor allem die Schulgebäude und Wasserversorgung werden in die Stadt in den kommenden Jahren beschäftigen. Trotz aller Sparbemühungen darf auch die Stadtentwicklung nicht aus den Augen verloren werden, der Stadtumbau West ist nur bis 2013 gesichert. „Leerstände und Innenstadtentwicklung wird der Stadt auch weiter Sorge bereiten, „sagte Grillmeier. Grillmeier bat den gesamten Stadtrat diesen Haushalt mitzutragen und sprach von Solidarität. Noch immer habe er kein Verständnis für die SPD-Fraktion, die den Haushalt 2009 abgelehnt hatte. Grillmeier betonte nochmals, „wir investieren in die Zukunft unserer Stadt, da ist die Unterstützung aller gefordert“.
Auf der Einnahmeseite ragen die 2,5 Millionen der Gewerbesteuer und die um rund 230.000 auf 1,53 Millionen Euro gestiegenen Schlüsselzuweisungen heraus. Allerdings, so Grillmeier, trügt hier der Schein, in zwei Jahren wird dies zu Verwerfungen auf der Einnahmeseite führen. Gesunken ist die Einkommenssteuerbeteiligung auf nunmehr 1,81 Millionen Euro. Dennoch hat sich die Einnahmeseite für die Stadt um über eine Million Euro verbessert, im Vergleich zum Vorjahr.
Auf der Ausgabenseite beträgt die Kreisumlage 2,26 Millionen Euro, knapp 400.000 Euro weniger als im Vorjahr. Die Gewerbesteuerumlage erhöhte sich auf 554.000 Euro, die Verwaltungsgemeinschaftsumlage beträgt 953.000 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Gesamtausgaben um 60.000 Euro gesenkt werden. Grillmeier betonte, dass die Stadt der Betrieb der Freizeiteinrichtungen (Eishalle, Freibad, Hallenbad, Bücherei, Mehrzweckhalle) rund 700.000 Euro an ungedeckten Betriebskosten kostet. Auch für Pflege, Unterhalt und Erhalt von Straßen, sowie Anlagen und Grünanlagen investiert die Stadt alljährlich erhebliche Beträge. So schlug der diesjährige Winterdienst alleine mit 164.000 Euro zu Buche, ein Jahr zuvor war dies noch die Hälfte.
Eventuell 1,2 Millionen Kredit nötig
Aufgrund weiterer erheblicher Investitionen sind zur Finanzierung des Haushalts 2010 eine Rücklagenentnahme von 400.000 Euro und eine Kreditaufnahme von 1,2 Millionen Euro nötig. Allerdings machte Grillmeier deutlich, dass es jetzt noch nicht absehbar ist, ob diese Kreditaufnahme auch wirklich benötigt wird. Den Schuldenstand der Stadt bezifferte er auf aktuell 5,1 Millionen Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 735,85 Euro bedeutet. Grillmeier begründete die hohe Pro-Kopf-Verschuldung, (Landesdurchschnitt 667,21 Euro) mit der demographischen Entwicklung und der zurückgehenden Einwohnerzahl.
Wasserverbrauch gesunken
Für heuer stehen zwei wichtige Projekte an, zum einen die 1,5 Millionen Investitionen am Mehrgenerationenhaus, sowie der Teilabbruch und Neugestaltung am Oberen Markt mit rund einer halben Million Euro. Grillmeier wollte für Projekte der Stadt mehr Handlungsfreiheit und weniger Bürokratie. Stark rückläufig ist der Wasserverbrauch in der Stadt. Wurden 2007 noch 562.781 Kubikmeter Wasser verbraucht, so waren es 2009 nur noch 475.888 Kubikmeter Wasser. Weiter wird die Stadt ins Kanalnetz und Wasserleitungen investieren müssen. Alleine heuer sind dafür rund 350.000 Euro vorgesehen. Ab schließend betonte Grillmeier, dass die Stadt keine Kreiseinrichtung unterhält, „aber dennoch tragen wir große Gemeinschaftsaufgaben mit“.
Text: Josef Rosner